Illegale Vapes in Freiburg sichergestellt

Illegale Vapes in großem Umfang haben Einsatzkräfte des Hauptzollamts Lörrach bei einer Kontrolle in Freiburg sichergestellt. In zwei von vier überprüften Kiosken fanden Beamtinnen und Beamte rund 2.700 illegale und unversteuerte elektrische Zigaretten, sogenannte Vapes.

Die Kontrolle fand im Rahmen eines gemeinsamen Einsatzes mit dem Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Freiburg und dem Polizeipräsidium Freiburg statt. Gegen die beiden verantwortlichen Geschäftsbetreiber leitete der Zoll daraufhin Strafverfahren wegen mutmaßlicher Steuerhehlerei ein. Zudem setzte die Behörde gegen beide Beschuldigte insgesamt rund 18.000 Euro Tabaksteuer fest.

Illegale Vapes in zwei Freiburger Kiosken entdeckt

Nach Angaben des Hauptzollamts Lörrach wurden insgesamt vier Kioske im Freiburger Stadtgebiet kontrolliert. In zwei dieser Geschäfte stießen die Einsatzkräfte auf eine größere Menge illegaler und unversteuerter Vapes.

Mit rund 2.700 sichergestellten Produkten erreicht der Fall eine beachtliche Größenordnung. Für die Ermittler ist das nicht nur wegen der Menge relevant, sondern auch wegen der steuerrechtlichen Folgen. Der Verkauf unversteuerter E Zigaretten ist kein Bagatelldelikt, sondern kann strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Verfahren wegen mutmaßlicher Steuerhehlerei eingeleitet

Wegen des Verdachts der Steuerhehlerei leitete der Zoll gegen die beiden verantwortlichen Geschäftsbetreiber Strafverfahren ein. Gleichzeitig wurden rund 18.000 Euro Tabaksteuer festgesetzt.

Damit zeigt der Fall, dass illegale Vapes nicht nur aus ordnungsrechtlicher Sicht problematisch sind. Wer solche Produkte lagert oder verkauft, muss auch mit steuerstrafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Gerade bei größeren Mengen summieren sich die finanziellen Folgen schnell.

Gemeinsame Kontrolle mit mehreren Behörden

An dem Einsatz waren neben dem Hauptzollamt Lörrach auch Bedienstete des Amts für öffentliche Ordnung der Stadt Freiburg sowie Kräfte des Polizeipräsidiums Freiburg beteiligt. Solche gemeinsamen Kontrollen sind vor allem dann von Bedeutung, wenn verschiedene Rechtsbereiche betroffen sein können.

Im vorliegenden Fall ging es nicht nur um illegale Vapes und offene Fragen zur Tabaksteuer. Auch weitere mögliche Verstöße rückten in den Fokus der Behörden.

Weitere Hinweise auf Verstöße in den Geschäften

Wie das Hauptzollamt Lörrach mitteilte, erhielten die Beamtinnen und Beamten des Aufgabenbereichs Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei den Prüfungen der Läden und den Befragungen der angetroffenen Angestellten Hinweise auf verschiedene weitere Verstöße. Dazu zählen unter anderem mögliche Verstöße gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen.

Die Auswertung dieser Hinweise dauert nach Angaben der Behörde noch an. Damit ist der Einsatz für die beteiligten Stellen noch nicht abgeschlossen. Ob sich aus den Erkenntnissen weitere Verfahren ergeben, ist derzeit offen.

Warum illegale Vapes für den Zoll relevant sind

Der Fund in Freiburg macht deutlich, dass illegale Vapes inzwischen verstärkt in den Fokus der Kontrollbehörden geraten. Neben Fragen der Produktsicherheit spielt vor allem die Tabaksteuer eine zentrale Rolle, wenn E Zigaretten unversteuert in den Handel gelangen.

Für den Zoll geht es dabei um den Schutz des Steueraufkommens und um die konsequente Verfolgung von Verstößen. Wenn unversteuerte Produkte offen in Verkaufsstellen angeboten werden, entsteht nicht nur ein finanzieller Schaden für den Staat. Es entsteht auch ein Wettbewerbsnachteil für Händler, die ihre Waren ordnungsgemäß versteuern.

Ermittlungen in Freiburg dauern an

Mit der Sicherstellung der rund 2.700 Vapes ist der Fall für die beiden betroffenen Kioske noch nicht beendet. Die eingeleiteten Strafverfahren wegen mutmaßlicher Steuerhehlerei und die festgesetzte Tabaksteuer sind nur ein Teil der rechtlichen Folgen.

Hinzu kommt, dass die Auswertung der bei den Kontrollen gewonnenen Hinweise noch läuft. Der Einsatz in Freiburg könnte daher noch weitere Konsequenzen nach sich ziehen. Klar ist schon jetzt, dass der Zoll gemeinsam mit anderen Behörden konsequent gegen illegale Vapes und mögliche Begleitverstöße vorgeht.

Bildquelle: Flow